Übergabe der CDs am Montag

Die Übergabe der Daten soll allerdings nicht im Stillen erfolgen. Geplant ist eine Pressekonferenz am Montag, auf welcher der ehemalige Banker erscheinen will. Für Elmer, der schon einmal ähnliche Daten ans Licht der Öffentlichkeit gebracht hat, ist es eine Flucht nach vorn.

Denn der Ex-Banker muss sich diese Woche vor Gericht wegen Verletzung des Bankgeheimnisses und Nötigung verantworten. Unter den Steuerbetrügern sollen nicht nur Privatpersonen sein. Es ist auch die Rede von Politikern, Hedgefonds und Firmen.

Der Plattform WikiLeaks und dem Ex-Banker dürfte der Coup zu weltweiter Aufmerksamkeit verhelfen. Allerdings ist der Ruf Rudolf Elmers nicht unumstritten. Einige Journalisten zweifeln laut Zeitungsberichten an dessen Glaubwürdigkeit. Insgesamt sollen die Daten einen Zeitraum umfassen, der von 2009 bis 1990 zurückreicht.

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Lohnerhöhung in Metall- und Elektroindustrie vorgezogen

Dabei wäre die Anhebung der Gehälter um 2,7 Prozent erst später fällig gewesen. Nach Einschätzung von DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann ist das Ende der Fahnenstange damit noch nicht erreicht.

Es könnten sich nach dessen Meinung noch mehr Arbeitnehmer auf ein Lohnplus freuen. Für einen Anstieg der Gehälter sprach sich Gustav Horn aus. Der Leiter des IMK (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung) forderte Lohnerhöhungen von bis zu 3,5 Prozent.

Bremsen könnte die Entwicklung allerdings die Unruhe und Instabilität an den Kapitalmärkten. Gerade die Schuldenkrise im EU-Raum hat Ende 2010 für Stirnrunzeln gesorgt. Gleichzeitig könnten Währungskonflikte wie zwischen den USA und China der Konjunktur einen Dämpfer versetzen.

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Stellenaufbau wird 2011 steigen

Nach der Krise in den Jahren 2008/2009, die mehr als 210.000 Arbeitsplätze in der Branche vernichtete, ist es nach Aussage des Verbands schon im vergangenen Jahr wieder zu einem leichten Aufschwung gekommen. In den Monaten April bis Oktober 2010 wuchs die Zahl der Beschäftigte um 25.000. Für dieses Jahr, also 2011, rechnet Michael Stahl – Gesamtmetall-Chefökonom – mit einem weiteren Ausbau der Stellen.

Die Zukunftsaussichten scheinen damit nach Ansicht des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall für die Metall- und Elektroindustrie rosig. Es wird mit einem Wachstum von mehr als fünf Prozent gerechnet. Voraussetzung für den Stellenaufbau ist nach Meinung Stahls unter anderem ein flexibler Arbeitsmarkt. Und natürlich eine anhaltend hohe Nachfrage aus dem Ausland.

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Lohnplus dank Fachkräftemangel

Die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen geht davon aus, dass es dieses Jahr ein Plus in den Lohntüten kommen wird. Denn um den Schwung der Entwicklung nutzen zu können, sind die Unternehmen auf Fachkräfte angewiesen, die knapp zu werden drohen.

Um neue Mitarbeiter finden zu können, müssen Firmen entsprechende Anreize bieten, so das Kalkül der Ministerin. Die Karte konkurrierender Bewerber um eine Stelle lässt sich immer seltener ausspielen. Allerdings sieht die Ministerin eine Branche nach wie vor mit Sorge – die Zeitarbeit.

Hier fürchtet Ursula von der Leyen Billigtarifverträge aus dem Ausland, die dem Lohndumping Vorschub leisten könnten. Ein Gegenmittel: Lohnuntergrenzen, die allerdings beim Koalitionspartner auf taube Ohren stoßen.

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Was hat es mit diesen Verlustvorträgen auf sich? Unternehmen, die einen Verlust im laufenden Jahr nicht mit ihren Gewinnen ausgleichen können, dürfen die Mindereinnahmen in kommende Wirtschaftszeiträume vortragen und damit die Steuerlast mindern. Angesichts der aktuellen Lage könnten die angehäuften Verlustvorträge für die Staatskasse brisant werden.

Massive Steuerausfälle dank Verfassungsgericht

Was derzeit für Spannung sorgt, ist die Frage, inwiefern die aktuellen Regelungen für die Verlustvorträge verfassungsgemäß sind. Der BFH hat diesbezüglich Zweifel angemeldet. Schließt sich dieser Haltung das Bundesverfassungsgericht an, könnte Berlin ein heißes Jahr 2011 ins Haus stehen.

Denn der in den letzten Jahren belastete Haushalt könnte durch die drohenden Steuerausfälle weiter unter Druck geraten. Und Berlin sitzt die Schuldenbremse im Nacken. Am Ende müsste der Rotstift sogar wieder beim Bürger angesetzt werden.

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Großteil der Erleichterungen entfällt auf Unternehmen

Wermutstropfen der geplanten Steuererleichterungen: Der Löwenanteil kommt nicht in erster Linie dem Bürger, sondern den Unternehmen zugute. Knapp 4 Milliarden Euro sollen durch den Verzicht auf Detailregelungen und schriftliche Belege eingespart werden. Diese “aufkommensneutrale” Posten kosten Berlin quasi keinen Cent.

Höherer Arbeitnehmer-Pauschbetrag

Und damit schrumpft das Steuergeschenk auf schlappe 590 Millionen Euro, die unter anderem auf eine Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrages von 920 auf 1.000 Euro entfallen. Die Kritik an dem Schritt der Koalition hat dementsprechend nicht lange auf sich warten lassen. Trotz der geplanten Erleichterungen hat Deutschland nach wie vor eines der komplexesten Steuersysteme.

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Diese Einstellung scheint sich nun allmählich aber doch zugunsten eines vorsichtigen Pessimismus zu verändern. So sieht beispielsweise Andreas Schmidt, der Bankenpräsident, für das erste Halbjahr des kommenden Jahres durchaus die Gefahr einer aufkommenden Kreditklemme.

Wie immer wird diese kritische Entwicklung aber nicht auf die eigene Vergabepolitik zurückgeführt, sondern auf die wirtschaftliche Problematik an sich. Die sinkende Bonität infolge der schlechten Jahresbilanzen könnte vielen Unternehmen aus der deutschen Wirtschaft die Kreditwünsche sprichwörtlich verhageln.

Bei den Banken hingegen wird diese sinkende Kreditwürdigkeit der Unternehmen zu einem höheren Bedarf bei der Eigenkapitalunterlegung erforderlich machen. Dies wiederum führt zu sinkenden Mitteln, um den Bedarf nach Darlehen abdecken zu können.

Bestätigt werden diese Befürchtungen auch bei der staatlichen Förderbank KfW. Deren Chef Ulrich Schröder attestiert den deutschen Banken schon jetzt eine stärkere Zurückhaltung bei der Vergabe von neuen Darlehen. Aus diesem Grund diskutiere man bereits mit der Bundesregierung über mögliche Schritte, die zu einer Verbesserung der derzeitigen Situation führen können, um zu verhindern, dass die heraufbeschworene Kreditklemme im Jahr 2010 endgültig ausbricht.

In seiner wöchentlichen Ansprache hob Obama erneut die Bedeutung der so genannten Kleinunternehmen für die heimische Wirtschaft hervor. In diesem Bereich müsse für eine bessere Vergabepolitik bei den Krediten gesorgt werden.

Nur so könne die Konjunktur in den USA in der nötigen Form weiter vorangetrieben werden, um so auch andere Wirtschaftszweige auf einen guten Weg zu bringen. Aus Sicht Obamas ist die Sachlage denkbar einfach:

Der Staat hat mit seinem Staatshilfen umfangreiche Mittel für die Bankenbranche bereitgestellt. Die Banken müssten ihrerseits nun umgehend für die Kleinunternehmen verstärkt Kredite vergeben, ohne dabei mit allzu großer Vorsicht vorzugehen und dem Risiko für Kreditausfälle allein Bedeutung beizumessen.

In seiner Ansprache betont Obama einmal mehr die Bedeutung der Kleinunternehmen als Wirtschaftsfaktor für die USA in den vergangenen Jahrzehnten. So haben die kleineren Unternehmen allein seit Mitte der 1990er Jahre für etwa 65 Prozent aller geschaffenen Jobs in den USA sorgen können.

Ohne die benötigten Kredite könnten einerseits keine neuen Arbeitsplätze geschaffen werden. Andererseits könnte die Verweigerung von Darlehen sogar zu einem weiteren Verlust bestehender Jobs führen.

So konnte Comdirect den Unternehmensgewinn noch deutlicher steigen, als es in Prognosen von Experten ohnehin bereits vermutetet worden war. Damit bezieht Comdirect wirtschaftlich gesehen klar Stellung zu den bisherigen Jahresvorgaben. Diese will man wie bisher einhalten und möglicherweise sogar noch übertreffen.

Vorsteuerlich brachte es der Brokerdienst nun auf einen Gewinn von nur knapp weniger als 25 Millionen Euro, was einer Steigerung von etwa 21 Prozentpunkten entspricht in der Zeit von Juli bis Ende September dieses Jahres. Die bisherigen Einschätzungen der Branchenkenner trauten dem Unternehmen nur einen Gewinn in Höhe von etwa 20 Millionen Euro zu.

Die Comdirect erwartet für das Gesamtjahr 2009 einen Gewinn von etwa 78 Millionen Euro vor Steuern. Dies wären rund acht Millionen Euro mehr als Jahr 2008. Schon zum jetzigen Zeitpunkt liegt die Internet-Bank bei einem Wert von mehr als 66 Millionen Euro. So mancher Mitbewerber wird auf dieses Ergebnis Neid erfüllt blicken, denn nicht bei allen Brokerdiensten sieht die finanzielle Situation gerade so günstig aus.

Immer wieder und in regelmäßigen Abständen wird momentan Kritik geäußert, dass die Banken in zu geringem Umfang ihrer Aufgabe als Wirtschaftsmotor durch die ausgiebige Bereitstellung von Krediten an die deutschen Unternehmen nachkommen.

Der Vorwurf ist deshalb so gewichtig, weil die Banken in den vergangenen Monaten besonders günstig ihrerseits Darlehen über die Zentralbank erhalten hatten. Doch an vielen Standorten im gesamten Bundesgebiet berichten Kreditinstitute darüber, dass die Nachfrage nach Darlehen deutlich ansteigt.

Erst in den vergangenen Tagen wurde gemutmaßt, die Kreditnachfrage vonseiten der Unternehmen könnte aufgrund der vorhandenen Überkapazitäten weiter nachgeben. Eine Allgemeingültigkeit scheint dieser These der Wirtschaftsexperten also nicht zugrunde zu liegen. Eher richten sich die Daten zur Kreditnachfrage wohl nach den jeweiligen Wirtschaftszweigen.

So sind Kredite zur Refinanzierung auch weiterhin sehr gefragt, wie viele regionale Banken bestätigen. Ebenso sind moderne Technologien wie Solarenergie-Ansätze mitsamt passenden Finanzierungskonzepten weiterhin bei Unternehmen und Verbraucher beliebt.

So ist also eher ein Umdenken als ein grundsätzlicher Einbruch beim Bedarf weiterer Darlehen zu beobachten. An der Existenz der Wirtschaftskrise und daran, dass tatsächlich längst nicht von einer akuten Belebungsphase der Wirtschaft gesprochen werden kann, ändert dies freilich nichts.